1. Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen gelten für alle von Dr. Grasberger-Geoinformation durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
1.2 Sie gelten als vereinbart mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung bzw. des Angebotes durch den Kunden, spätestens jedoch mit der Abnahme der Dateien oder Ausdrucke.
1.3 Wenn der Kunde den Geschäftsbedingungen widersprechen will, ist dies schriftlich binnen drei Werktagen zu erklären. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass Dr. Grasberger-Geoinformation diese anerkennt.
1.4 Die Geschäftsbedingungen gelten im Rahmen der laufenden Geschäftsbeziehung auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen von Dr. Grasberger-Geoinformation.

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte
2.1 Jeder an Dr. Grasberger-Geoinformation erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
2.2 Alle Entwürfe und gelieferten Dateien unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. 2.3 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrücklich Einwilligung von Dr. Grasberger-Geoinformation weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch in Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Dr. Grasberger-Geoinformation, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
2.4 Dr. Grasberger-Geoinformation überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht für eine einmalige Veröffentlichung übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Jede weitere Nutzung, Verwertung, Verfielfältigung, Veröffentlichung ist vergütungspflichtig und bedarf der vorherigen Zustimmung durch Dr. Grasberger-Geoinformation. Dies gilt insbesondere auch für Digitalisierung, Speicherung oder Duplizierung der Daten auf Datenträgern aller Art, soweit diese nicht nur der technischen Verarbeitung der Daten in Sinne des Nutzungsrechtes dient; jegliche Vervielfältigung oder Nutzung der Daten auf Datenträgern; jegliche Aufnahme oder Wiedergabe der Daten im Internet, Online-Datenbanken oder sonstigen elektronischen Archiven.
2.5 Die Vertragsstrafe für nicht genehmigte Nutzung beträgt die Höhe der fünffachen Vergütung.
2.6 Dr. Grasberger-Geoinformation hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechtes auf Namensnennung berechtigt Dr. Grasberger-Geoinformation zum Schadensersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadensersatz 100% der vereinbarten Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.
2.7 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

3. Vergütung
3.1 Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage der aktuellen Preisübersicht. Die Preise verstehen sich als Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
3.2 Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und /oder Reinzeichnungen geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung.
3.3 Werden die Entwürfe später oder im größeren Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist Dr. Grasberger-Geoinformation berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen, bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.
3.4 Die Vergütung ist auch dann in der vollen Höhe zu zahlen, wenn die in Auftrag gegebenen und gelieferten Dateien nicht veröffentlicht werden.
3.5 Die Anfertigung von Entwürfen und sämtlichen sonstigen Tätigkeiten, die Dr. Grasberger-Geoinformation für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
3.6 Die Vergütungen sind für Farbvorlagen und Schwarz-Weiß-Vorlagen identisch.

4. Fälligkeit der Vergütung
4.1 Die Vergütung ist bei Erhalt des Werkes, bzw. zwei Wochen nach Rechnungsstellung fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von Dr. Grasberger-Geoinformation hohe finanzielle Vorleistung, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten, 1/3 nach Erhalt.
4.2 Nach einer Mahnung kommt der Kunde in Verzug. Bei Zahlungsverzug kann Dr. Grasberger-Geoinformation Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.

5. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
5.1 Sonderarbeiten wie die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium, Drucküberwachung etc. werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
5.2 Dr. Grasberger-Geoinformation ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich Dr. Grasberger-Geoinformation entsprechende Vollmachten zu erteilen.
5.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung von Dr. Grasberger-Geoinformation abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber Dr. Grasberger-Geoinformation im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
5.4 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, Druckschriften, Grundlagendaten, Fotos, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.
5.5 Reisekosten und Spesen für Reisen, die in Zusammenhang mit dem Auftrag entstehen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
6.2 Gelieferte Originale sind daher nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
6.3 Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.
6.4 Dr. Grasberger-Geoinformation ist nicht verpflichtet Original-Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe dieser Computerdateien, so ist dies gesondert zu berechnen und zu vergüten. Hat Dr. Grasberger-Geoinformation dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von Dr. Grasberger-Geoinformation geändert werden.

7. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
7.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind Dr. Grasberger-Geoinformation Korrekturmuster vorzulegen.
7.2 Die Produktionsüberwachung durch Dr. Grasberger-Geoinformation erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist Dr. Grasberger-Geoinformation berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Dr. Grasberger-Geoinformation haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
7.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überläßt der Auftraggeber Dr. Grasberger-Geoinformation eine vereinbarte Anzahl (mind. 1) einwandfreie ungefaltete Belegexemplare unentgeltlich. Dr. Grasberger-Geoinformation ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

8. Haftung
8.1 Dr. Grasberger-Geoinformation verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch Dr. Grasberger-Geoinformation überlassene Vorlagen, Layouts, etc. sorgfältig zu behandeln. Dr. Grasberger-Geoinformation haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
8.2 Dr. Grasberger-Geoinformation verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet Dr. Grasberger-Geoinformation für seine Erfüllungsgehilfen nicht.
8.3 Sofern Dr. Grasberger-Geoinformation notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von Dr. Grasberger-Geoinformation. Dr. Grasberger-Geoinformation haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
8.4 Mit der Genehmigung von Entwürfen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
8.5 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von Dr. Grasberger-Geoinformation.
8.6 Reklamationen, die den Inhalt, Qualität oder Zustand der gelieferten Dateien betreffen, sind innerhalb von 48 Stunden nach Empfang mitzuteilen. Andernfalls gelten die Dateien als ordnungsgemäß, vertragsgemäß und wie verzeichnet zugegangen.
8.7 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet Dr. Grasberger-Geoinformation nicht.

9. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
9.1 Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Dr. Grasberger-Geoinformation behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
9.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Dr. Grasberger-Geoinformation eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann Dr. Grasberger-Geoinformation auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
9.3 Der Auftraggeber versichert sich, dass er zur Verwendung aller an Dr. Grasberger-Geoinformation übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Dr. Grasberger-Geoinformation von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

10. Schlußbestimmungen
10.1 Erfüllungsort ist der Sitz von Dr. Grasberger-Geoinformation.
10.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch bei Lieferungen in das Ausland.